US-Präsident Donald Trump zieht rund 700 Marineinfanteristen aus Los Angeles ab. Die Soldaten waren im Juni nach Protesten gegen Abschieberazzien der Einwanderungsbehörde ICE zur Abschreckung in die Straßen der Stadt geschickt worden.
Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, die Lage in der Stadt sei wieder stabil. Sprecher Sean Parnell erklärte, die Entsendung der Soldaten habe eine «klare Botschaft» vermittelt, dass Gesetzlosigkeit nicht toleriert werde.
Tabubruch mit schwer bewaffneten Soldaten
Die Entsendung schwer bewaffneter Soldaten des regulären US-Militärs im Inland wurde von Beobachtern als Tabubruch gewertet. Zuvor hatte Trump aufgrund der Proteste bereits gegen den Willen von Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom Soldaten der Nationalgarde in die Stadt geschickt.
Vorige Woche verkündete das Pentagon den Abzug von rund 2.000 der insgesamt 4.000 Nationalgardisten. Newsom und die Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, haben die Militärpräsenz scharf kritisiert und sie als unnötige Provokation bezeichnet.
Streit um Militäreinsatz geht vor Gericht
Der Fall ging auch vor Gericht. Newsom und Bass fordern den kompletten Abzug der Nationalgarde aus der Stadt.
In den USA haben im Normalfall die Gouverneure der Bundesstaaten die Kontrolle über die Nationalgarde. Kommt es zum Krieg oder zu nationalen Notfällen, kann der US-Präsident das Kommando übernehmen.
Nationalgarde als militärische Reserveeinheit
Die Nationalgarde ist eine militärische Reserveeinheit und Teil der US-Streitkräfte. Sie kann etwa bei Naturkatastrophen, Unruhen oder Notfällen im Inneren eingesetzt werden.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
