Ein 22-jähriger Syrer ist in Berlin festgenommen worden. Er steht im Verdacht, einen dschihadistisch motivierten Anschlag geplant zu haben. Seit Sonntagabend sitzt der Mann in Untersuchungshaft.
Die Berliner Staatsanwaltschaft wertet derzeit elektronische Speichermedien und andere Beweismittel aus drei Adressen in den Stadtteilen Neukölln und Köpenick aus. Der Verdächtige soll einen Anschlag mit einer selbstgebauten Spreng- oder Brandvorrichtung geplant haben. Zudem soll er Propaganda des Islamischen Staates in sozialen Medien geteilt haben. Staatsanwaltschaftssprecher Michael Petzold sagte: «Natürlich gehen die Ermittlungen in alle Richtungen. Und das Ziel muss natürlich rausgefunden werden, aber das ist alles Gegenstand der Ermittlungen.»
Politische Forderungen nach Abschiebungen
Der Fall befeuert die Debatte über Abschiebungen von Gefährdern. Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wer hier Anschläge plant, darf keinen Schutzstatus behalten und verwirkt sein Aufenthaltsrecht.» Der Staat habe die Pflicht, die Bevölkerung zu schützen und nicht diejenigen, die die Sicherheit gefährdeten.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im September der Rheinischen Post erklärt: «Wir wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien treffen und dann zunächst Straftäter abschieben und später Personen ohne Aufenthaltsrecht.» Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, forderte dem Handelsblatt gegenüber eine «intensive Überprüfung» der Schutzstatus von syrischen Flüchtlingen. Die Bundesregierung wäre gut beraten, «eine großflächige Rückführungsoffensive zu beginnen».
Die Festnahme erfolgte kurz nach der Eröffnung der Winter World am Potsdamer Platz. Sie weckt Erinnerungen an den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, bei dem 13 Menschen starben und über 70 verletzt wurden.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
