Die Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hält sich einen Rückzug von ihrer Kandidatur zur Richterin am Bundesverfassungsgericht offen. Nach der Kritik aus CDU und CSU sowie in Medien sagte sie in der ZDF-Sendung «Markus Lanz»: «Sobald das auch nur droht, würde ich an meiner Nominierung nicht festhalten.»
Die Juristin betonte, sie wolle dem Bundesverfassungsgericht nicht schaden. «Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten. Ich möchte auch nicht verantwortlich sein für eine Regierungskrise in diesem Land», erklärte Brosius-Gersdorf.
Kampagne gegen Kandidatin befürchtet
Es gehe nicht mehr nur um sie persönlich, so die Staatsrechtlerin. «Es geht auch darum, was passiert, wenn sich solche Kampagnen, und es war in Teilen eine Kampagne, durchsetzen, was das mit uns macht, was das mit dem Land macht, mit unserer Demokratie.» Dies müsse sie abwägen.
Gleichzeitig müsse sie berücksichtigen, wie das Bundesverfassungsgericht weiter in Ruhe arbeiten und funktionsfähig bleiben könne. Sie habe Tausende von Zuschriften und Anrufen aus der Bevölkerung, aus der Politik, von Pfarrern und Kollegen aus der Rechtswissenschaft erhalten.
Richterwahl kurzfristig abgesagt
Diese hätten sie nachhaltig aufgefordert, jetzt nicht zurückzustecken, weil sich dann so eine Kampagne durchsetze. Am vergangenen Freitag war die Wahl zweier neuer Richterinnen und eines Richters für Karlsruhe kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags abgesetzt worden.
Der Druck gegen die von der SPD vorgeschlagene Juristin war in der Union zu groß geworden. Die Fraktionsführung konnte die mit dem Koalitionspartner verabredete Unterstützung nicht mehr garantieren.
Vorwürfe als diffamierend zurückgewiesen
Brosius-Gersdorf wies in einer Stellungnahme über eine Anwaltskanzlei die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück. «Die Bezeichnung meiner Person als "ultralinks" oder "linksradikal" ist diffamierend und realitätsfern», heißt es in dem Schreiben.
Im ZDF erneuerte sie ihre Kritik an der Berichterstattung mancher Medien. So sei über ihre Position zum Schwangerschaftsabbruch «schlicht falsch berichtet worden». Sie spreche aber nur von einzelnen Medien, es habe auch viele gute Berichte über sie gegeben. Brosius-Gersdorf betonte: «Ich vertrete absolut gemäßigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft.»
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
