Chinas Staatschef Xi Jinping hat laut US-Präsident Donald Trump einem Deal zur Video-App TikTok zugestimmt. Trump blieb jedoch vage bei den Details und machte deutlich, dass an der Vereinbarung noch gearbeitet werde.
Der TikTok-Deal sei gut unterwegs und «die Investoren machen sich bereit», sagte Trump im Weißen Haus. Die US-Regierung hatte bereits Anfang der Woche von einer grundsätzlichen Einigung zur Zukunft von TikTok in den USA gesprochen.
Trump versicherte ohne weitere Details, dass die Vereinbarungen einen Einfluss Chinas auf die App verhindern würden. Er bekräftigte, dass amerikanische Investoren das US-Geschäft von TikTok übernehmen sollen.
Milliarden-Zahlung an US-Regierung geplant
Das «Wall Street Journal» berichtete, dass die US-Regierung von den Investoren eine Zahlung in Höhe von mehreren Milliarden Dollar bekommen werde. Darauf angesprochen sagte Trump, dies sei noch nicht endgültig ausgehandelt - «aber wir werden etwas bekommen».
TikTok drohte seit Monaten das Aus in den USA. Der Mutterkonzern Bytedance hat seine Zentrale in Peking - die Zukunft der App hing deshalb monatelang in der Schwebe.
Gesetzliche Frist mehrfach verlängert
Nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen US-Gesetz hätte TikTok bis zum 19. Januar 2025 von Bytedance verkauft werden oder in den USA vom Netz gehen müssen. Trump räumte jedoch gleich zu seinem Amtsantritt eine zusätzliche Frist ein, die er später immer weiter verlängerte.
In den USA zählt TikTok nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer. Auf den Betrieb der App außerhalb der USA - etwa in Deutschland - dürfte das Geschehen keine Auswirkungen haben.
Streit um chinesischen Einfluss
In den USA werden Bytedance und TikTok als chinesische Unternehmen gesehen. Bytedance kontert, der Konzern sei zu 60 Prozent in Besitz internationaler Investoren und habe seinen Sitz auf den Cayman Islands.
Allerdings ist Bytedance wegen der Zentrale in Peking an viele chinesische Vorschriften gebunden. Die Gründer um Zhang Yiming halten zwar nur 20 Prozent der Anteile - haben aber die Kontrolle dank Aktien mit mehr Stimmrechten.
Laut «Wall Street Journal» sollen US-Investoren wie Oracle sowie die Investmentfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von TikTok halten. Der Rest solle bei chinesischen Anteilseignern liegen.
Trump-Unterstützer profitieren
Der Software-Konzern Oracle von Trump-Unterstützer Larry Ellison werde laut CNBC seine Rolle als technischer Dienstleister von TikTok in den USA behalten. Damit würde eine weitere Online-Plattform unter finanziellen Einfluss von Trump-nahen Unternehmern kommen.
Beim ehemaligen Twitter - heute X - wurden nach der Übernahme durch Elon Musk rechte politische Stimmen präsenter. Beim Facebook-Konzern Meta rückte Gründer Mark Zuckerberg politisch ebenfalls näher zu den Republikanern.
Algorithmus-Frage bleibt offen
Aus Peking hieß es laut «Financial Times», TikTok werde auch im US-Geschäft weiter auf den in China entwickelten Algorithmus zugreifen. Das US-Gesetz schreibt vor, dass weder die chinesische Regierung noch Bytedance Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen.
Kritiker sehen in der Software die Gefahr, dass China die öffentliche Meinung beeinflussen könnte. TikTok und Bytedance weisen das zurück.
Debatte über Meinungsfreiheit entbrannt
In den USA ist eine Debatte über Presse- und Meinungsfreiheit entbrannt. Auslöser war der Streit, wie über den Tod des rechten Aktivisten Charlie Kirk gesprochen werden darf.
Der 31-Jährige war vergangene Woche im Bundesstaat Utah erschossen worden. Viele seiner extrem konservativen Positionen werten Kritiker als rassistisch und sexistisch.
Die Trump-Regierung hatte angekündigt, gegen Kommentatoren vorzugehen, die sich ihrer Ansicht nach nicht angemessen äußern. Die vorläufige Absetzung der Late-Night-Show von US-Comedian Jimmy Kimmel wegen dessen Äußerungen über den Fall Kirk befeuerte die Debatte weiter.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
