US-Außenminister Marco Rubio hat vor seinem Abflug zur Münchner Sicherheitskonferenz die enge Verbindung zwischen den USA und Europa betont – signalisiert aber gleichzeitig einen fundamentalen Wandel in den transatlantischen Beziehungen. «Europa ist uns wichtig», sagte Rubio am Donnerstag Journalisten, fügte aber hinzu: «Wir leben in einer neuen Ära der Geopolitik, und das wird uns allen abverlangen, neu zu überdenken, wie diese aussieht.» Die Konferenz beginnt am Freitag in München.
Rubio führt die US-Delegation bei dem hochrangigen Treffen an. «Wir sind sehr eng mit Europa verbunden», betonte er auf der Joint Base Andrews in Maryland vor dem Abflug. «Die meisten Menschen in diesem Land können entweder ihre kulturellen oder ihre persönlichen Wurzeln nach Europa zurückverfolgen. Darüber müssen wir einfach sprechen.» Zugleich machte er deutlich: «Unsere Zukunft war immer miteinander verknüpft und wird es auch weiterhin sein. Deshalb müssen wir darüber sprechen, wie diese Zukunft aussehen wird.»
Rubio will sich nach Informationen aus US-Regierungskreisen weniger konfrontativ als sein Vorgänger geben – in der Sache aber einen philosophisch ähnlichen Kurs verfolgen. Seine Rede ist für Samstag geplant. Europäische Staats- und Regierungschefs erwarten seinen Auftritt mit Nervosität.
Scharfe Kritik im Vorjahr
Im vergangenen Jahr hatte US-Vizepräsident JD Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz die europäischen Verbündeten scharf attackiert. Er warf ihnen vor, mit angeblich linker Innenpolitik die westliche Zivilisation zu gefährden und keine Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen. Vance warnte vor «Brandmauern» in Europa – eine indirekte Anspielung auf die deutsche Debatte über die Distanzierung von der AfD. Seine Ausführungen lösten große Empörung in Europa aus.
Neue US-Sicherheitsstrategie
Anfang Dezember veröffentlichten die USA eine neue nationale Sicherheitsstrategie, die unter dem Motto «America First» steht. Das Dokument wurde als Bruch mit der Tradition enger transatlantischer Kooperation interpretiert. Es kritisiert, frühere Strategien hätten nationale Kerninteressen der USA nicht ausreichend berücksichtigt und die Verteidigung anderer Länder auf Kosten der eigenen Bevölkerung priorisiert. Die aktuelle EU-Politik wird darin als Bedrohung amerikanischer Interessen gebrandmarkt.
Die danach veröffentlichte Verteidigungsstrategie ist im Ton sachlicher, bekräftigt aber: Die USA wollen ihre zentrale Rolle in der Nato behalten, ihre Präsenz in Europa aber neu justieren. Europäische Verbündete sollen die Führung bei Bedrohungen übernehmen, die für sie schwerwiegender sind als für die USA – «mit entscheidender, aber begrenzter Unterstützung der Vereinigten Staaten».
Rubio stellte klar, es werde kein «Business as usual» geben. Die alte Weltordnung existiere nicht mehr.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
