Die US-Regierung hat mit Vergeltungsmaßnahmen gegen die Europäische Union gedroht. Das Büro des US-Handelsbeauftragten reagierte am Dienstag auf eine Strafe von 120 Millionen Euro, die EU-Behörden gegen die Online-Plattform X verhängt hatten. Die USA werfen der EU ein «diskriminierendes und schikanöses» Vorgehen vor und kündigten an, «jedes zur Verfügung stehende Mittel nutzen» zu wollen.
Die EU hatte X wegen Verstößen gegen Transparenzvorschriften für Online-Inhalte bestraft. Das Büro des US-Handelsbeauftragten kritisierte in einem Statement auf X scharf, dass Europa amerikanische Anbieter benachteiligt. Die Behörde richtete ihre Vorwürfe gegen die EU «und gewissen EU-Mitgliedstaaten».
Mögliche Gegenmaßnahmen
Das US-Recht erlaubt der Regierung, Gebühren zu erheben oder Beschränkungen für ausländische Dienstleistungen einzuführen. Als mögliche Ziele für amerikanische Restriktionen nannte Washington europäische Konzerne wie Siemens, SAP, DHL und den Musikstreaming-Dienst Spotify. Diese Unternehmen profitierten vom freien Zugang zum US-Markt, während Europa amerikanische Firmen behindert, so die Argumentation.
Politische Reaktionen
Bundeskanzler Friedrich Merz wies die Kritik zurück. Er betonte, dass amerikanische Unternehmen sich an europäische Regeln halten müssten – ebenso wie europäische Firmen den Gesetzen der USA folgten.
US-Präsident Donald Trump hatte die EU-Maßnahme gegen X zuvor als «fies» bezeichnet und Europa gewarnt, «sehr vorsichtig sein» zu müssen.
X-Eigentümer und Tesla-Chef Elon Musk lehnte die verhängte Strafe ab und forderte, die Europäische Union aufzulösen.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
