Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann trotz eines verwehrten US-Visas in der kommenden Woche bei der UN-Generaldebatte sprechen. Die UN-Vollversammlung erteilte ihm eine Ausnahmegenehmigung für Video-Auftritte.
145 der 193 UN-Mitgliedsländer stimmten für den entsprechenden Beschluss, darunter auch Deutschland. Abbas kann damit bereits am Montag virtuell bei einer Konferenz zur Zwei-Staaten-Lösung sprechen, seine Rede bei der UN-Generaldebatte ist für Donnerstag geplant.
Visa-Entzug durch die USA
Die USA hatten Abbas und Dutzenden weiteren Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) bestehende Visa entzogen. Washington teilte mit, keine neuen Einreisepapiere ausstellen zu wollen.
Als Begründung führten die USA an, dass sich die palästinensische Führung nicht eindeutig genug gegen Terroristen positioniere. Die Trump-Regierung steht im Gaza-Krieg unverbrüchlich an der Seite Israels.
Ausnahme von UN-Regeln
Normalerweise müssen die USA gemäß einem Vertrag mit den Vereinten Nationen Visa für alle Ländervertreter ausstellen, die zum UN-Hauptquartier in Manhattan reisen wollen. Bei der Generaldebatte mit knapp 150 Staats- und Regierungschefs sind üblicherweise nur persönliche Auftritte erlaubt.
Die Video-Genehmigung für Abbas stellt damit eine seltene Ausnahme von den üblichen UN-Verfahren dar.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
