Thailands Regierungschefin Paetongtarn Shinawatra ist vom Verfassungsgericht vom Amt suspendiert worden. Die Entscheidung erfolgte nach einer Krise um eine geleakte Audio-Aufnahme, die zu erheblichen politischen Turbulenzen geführt hatte.
Das Gericht reagierte auf einen Antrag von Senatspräsident Mongkol Surasak, wie das thailändische Onlineportal «The Thaiger» und andere Medien berichteten. Die Suspendierung gilt so lange, bis das Verfassungsgericht eine endgültige Entscheidung darüber trifft, ob sich Paetongtarn verfassungswidrig verhalten hat.
Stellvertretender Regierungschef übernimmt
Phumtham Wejayachai ist laut der Royal Gazette, der Veröffentlichungsstelle für amtliche Bekanntmachungen, nun stellvertretender Regierungschef. Die Regierungsgeschäfte werden damit vorübergehend von ihm geführt.
Der Skandal entstand durch ein Telefonat zwischen Paetongtarn und dem kambodschanischen Ex-Langzeitherrscher und heutigen Senatspräsidenten Hun Sen. Das Gespräch drehte sich um einen seit langem schwelenden Grenzkonflikt zwischen beiden Ländern.
Brisante Aussagen im geleakten Telefonat
Ein Mitschnitt des Telefonats mit brisanten Aussagen wurde anschließend öffentlich. Die Ministerpräsidentin hatte den 72-jährigen Hun Sen darin als «Onkel» angesprochen und einen hochrangigen Militär in der Grenzregion als ihren «Gegner» bezeichnet.
Besonders umstritten war Paetongtarns Angebot an Hun Sen, alles zu tun, was er für nötig hielte, um ihre eigene Position zu festigen. Diese Aussagen sorgten für großen Wirbel in der thailändischen Politik.
Koalitionspartner verlässt Regierungsbündnis
Obwohl sich Paetongtarn später entschuldigte, konnte sie den politischen Schaden nicht mehr begrenzen. Als Reaktion auf den Skandal verließ die zweitgrößte Koalitionspartei Bhumjaithai das Regierungsbündnis.
Seither gibt es in Thailand Proteste gegen die Regierung. Demonstranten fordern den Rücktritt der Ministerpräsidentin sowie Neuwahlen. Die politische Krise hat das Land in eine Phase der Unsicherheit gestürzt.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
