Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba hat Medienberichten zufolge parteiintern seine Rücktrittsabsicht bekundet. Der Regierungschef sieht sich in seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) wachsender Kritik ausgesetzt, nachdem seine Koalition die Parlamentsmehrheit verloren hatte.
Die LDP plant nach Medienangaben an diesem Montag über eine vorgezogene Wahl zum Parteichef abzustimmen. Ishiba sei zu dem Schluss gekommen, dass er keine Chance auf eine Wiederwahl hätte, berichtete der japanische Fernsehsender NHK.
Mehrheitsverluste als Ursache
Ishibas Koalition aus LDP und dem Juniorpartner Komeito hatte im Juli bei der Wahl zum Oberhaus die Mehrheit verloren. Bereits im Oktober zuvor war die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus verloren gegangen, seitdem stellt die Koalition eine Minderheitsregierung.
Grund für die desaströsen Wahlergebnisse war die Unzufriedenheit der Wähler mit steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Sanseito, die deutlich zulegen konnte.
Parteiinterne Entscheidung steht bevor
An diesem Montag will die LDP parteiintern Unterschriften sammeln, um über eine vorgezogene Parteichefwahl zu entscheiden. Es wird erwartet, dass eine Mehrheit der LDP-Abgeordneten sowie Vertreter der Präfekturverbände diesen Schritt unterstützen werden, berichtete NHK.
Verbündete Ishibas sollen ihn gedrängt haben, eine Spaltung innerhalb der LDP zu vermeiden. Am Dienstag hatte der seit Oktober vergangenen Jahres amtierende Ministerpräsident erklärt, er werde zu einem «geeigneten Zeitpunkt» über seine politische Zukunft entscheiden.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
