Die Weltklimakonferenz COP30 in Belém ist in die Verlängerung gegangen. Rund 200 Staaten konnten sich nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen. Der Hauptstreitpunkt: Der vorliegende Beschlussentwurf enthält keinen geforderten Plan zum Ausstieg aus fossilen Energien.
Der siebenseitige Entwurf der brasilianischen COP-Präsidentschaft bekräftigt zwar die 1,5-Grad-Grenze und betont die Notwendigkeit, die globalen Treibhausgase drastisch zu reduzieren. Das Wort «fossil» taucht jedoch nicht auf - ebenso wenig wie ein Fahrplan für das Ende von Kohle, Öl und Gas.
Kritik aus Deutschland und der EU
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sagte dem Deutschlandfunk, der neue Beschlussentwurf könne «so nicht bleiben». Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Kolumbien hatten bereits vor Veröffentlichung des Entwurfs gemeinsam erklärt: «In seiner jetzigen Form erfüllt der Vorschlag nicht einmal die Minimalbedingungen für ein glaubwürdiges Ergebnis der COP.»
EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra nannte gegenüber dem Deutschlandfunk die aktuelle Situation «inakzeptabel». Ein europäischer Unterhändler berichtete, andere Teilnehmer stellten die EU als «Bösewicht» dar, weil ihre Mitgliedstaaten den Entwurf ablehnen.
Hoekstra schloss nicht aus, dass die Konferenz ohne Abschlusserklärung endet - was einem Scheitern gleichkäme.
Blockade-Vorwürfe und Gegenreaktion
Frankreichs Ministerin für ökologischen Wandel, Monique Barbut, machte ölreiche Länder wie Russland und Saudi-Arabien sowie den Kohleproduzenten Indien und zahlreiche Schwellenländer für die Blockadehaltung verantwortlich.
Etwa 30 Staaten hatten gedroht, keiner Erklärung ohne Ausstiegsplan aus fossilen Energien zuzustimmen.
Der asiatische Sonderbeauftragte Arunabha Ghosh wies solche Schuldzuweisungen zurück. Er sagte der Nachrichtenagentur AFP: «Die Annahme, dass sich die eine Seite um den Planeten sorgt und die andere Seite, weil sie mit der Formulierung unzufrieden ist, sich nicht um den Planeten kümmert, schadet dem Geist der Verhandlungen erheblich.»
Hoffnung auf Einigung
Trotz der verhärteten Fronten zeigte sich der SPD-Energiepolitiker Scheer optimistisch. Er sagte dem Deutschlandfunk, es sei absolut unerlässlich, dass man zu einem Ergebnis komme.
Scheer stellte zudem die Frage, ob Industrievertreter künftig weiter an solchen Konferenzen teilnehmen sollten. Er verwies auf den Einfluss von Lobbyisten sowie die Schwierigkeiten mit Staaten, deren Einnahmen aus fossilen Energien stammen.
Die finale Plenarsitzung der Konferenz findet heute Nachmittag statt. Für eine Einigung unter den fast 200 teilnehmenden Staaten ist Konsens erforderlich. Die USA nehmen nicht an der Konferenz teil.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
