Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fordert die sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland. «Ich bin für die sofortige Wehrpflicht. Aber das müssen wir in der Koalition miteinander besprechen», sagte Wadephul den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der Bundestag berät in der kommenden Woche erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen neuen freiwilligen Wehrdienst. Sollte damit der Personalbedarf der Bundeswehr nicht gedeckt werden, sollen Regierung und Parlament später über eine Wehrpflicht entscheiden.
Verschärfung des Gesetzes möglich
Wadephul deutete an, dass der Gesetzentwurf während der parlamentarischen Beratungen noch verschärft werden könnte. Dies fordern auch Verteidigungspolitiker der Unionsfraktion. «Die Regierung hat Vorschläge gemacht, jetzt sollen die Fraktionen verhandeln und entscheiden, wie das Gesetz aussieht», erklärte der CDU-Politiker.
Bei den Beratungen seien «natürlich die Gesamtumstände zu berücksichtigen», fügte Wadephul mit Blick auf die aktuelle Bedrohungslage hinzu. Der Außenminister hatte bereits mehrfach für die sofortige Wehrpflicht plädiert und bleibt bei dieser Position.
Neues Modell mit Wehrerfassung
Das neue Wehrdienst-Modell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) führt nach Angaben der Tagesschau eine «Wehrerfassung» für junge Männer ein, bleibt aber zunächst freiwillig. Das Bundeskabinett hatte das Modell im August verabschiedet.
Die Wehrpflicht war in Deutschland 2011 ausgesetzt worden, was praktisch einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
