Kann ein neues Finanzminister-Format Europas Handlungsfähigkeit stärken?

Mit dem sogenannten E6-Format wollen sechs große EU-Staaten neue Impulse für wirtschaftliche Souveränität und Verteidigungsfähigkeit setzen. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau knüpfte Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil an die Ideen des neuen Formats an – doch ob daraus neue Dynamik für Europa entsteht, bleibt offen.

Die Herausforderungen der Europäischen Union sind groß, und immer drängender stellt sich die Frage, welche Staaten die EU politisch und wirtschaftlich voranbringen können. Eine Woche nach der Gründung des neuen E6-Austauschformats reiste Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach Warschau. Nach über einem halben Jahr Amtszeit der Bundesregierung ist es der erste Besuch des deutschen Finanzministers in Polen. Bundeskanzler Friedrich Merz war unmittelbar nach seinem Amtsantritt nach Warschau gereist. Dennoch kam der erhoffte Neuanfang der deutsch-polnischen Beziehungen bisher nicht in Fahrt, wir berichteten.

Erster Warschau-Besuch Klingbeils als Finanzminister

Bei den Gesprächen in Warschau standen ähnliche Themen im Mittelpunkt wie bereits beim ersten Treffen im E6-Format. Diskutiert wurden vor allem die Stärkung des europäischen Wirtschaftsstandorts sowie die bessere Koordinierung der Verteidigungsbemühungen, einschließlich der Unterstützung der Ukraine. Nach dem Treffen erklärte Klingbeil: „Wir müssen das Geld effizienter einsetzen und dabei stärker auf einen Buy-European-Ansatz achten. Künftig sollen die Mittel für die Finanzierung unserer Verteidigung verstärkt in Europa investiert werden.“

Gemeinsame europäische Antworten auf geopolitische Abhängigkeiten

Die die Herausforderungen sind immens: Nach der energiepolitischen Abhängigkeit von Russland rückt zunehmend auch die Abhängigkeit von den USA in Bereichen wie Rüstung und digitaler Technologie in den Fokus. Die Frage, wie Europa seine Souveränität stärken kann, stellt sich umso dringlicher, da gemeinsames Handeln immer wieder an nationalen Blockaden zu scheitern droht.

„Wir müssen das Geld effizienter einsetzen und dabei stärker auf einen Buy-European-Ansatz achten. Künftig sollen die Mittel für die Finanzierung unserer Verteidigung verstärkt in Europa investiert werden.“
Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen

Dies zeigte sich zuletzt sowohl bei der Unterstützung der Ukraine, die wiederholt am Widerstand einzelner Mitgliedstaaten wie Ungarn und der Slowakei zu scheitern drohte, als auch bei der Ratifizierung des aus Sicht der wirtschaftlichen Souveränität wichtigen Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Auch das lange als „Motor“ der EU geltende deutsch-französische Verhältnis entfaltet derzeit nicht mehr die Zugkraft früherer Jahre.

E6 als neues Koordinierungsformat der EU-Kernstaaten

Vor diesem Hintergrund haben Lars Klingbeil und sein französischer Amtskollege das E6-Format ins Leben gerufen. Es sieht regelmäßige Treffen der Finanzminister von Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, den Niederlanden und Spanien vor. In dieser Gruppe zentraler EU-Wirtschaftsnationen sollen Fragen beraten werden, die für die Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit Europas von zentraler Bedeutung sind. Neben der Verbesserung der Investitionsbedingungen und der Stärkung des Euro geht es dabei auch um höhere Verteidigungsinvestitionen sowie um die Sicherung des Zugangs zu strategisch wichtigen Rohstoffen.

Die Idee des Formats ist es, in einer kleineren Runde schneller zu tragfähigen Lösungen für die großen Herausforderungen der EU zu kommen. Nach dem ersten Austausch der sechs Finanzminister sagte Klingbeil: „Wir geben Impulse, andere können sich anschließen.“

Ob das neue Format tatsächlich die erhofften Impulse liefern kann, bleibt abzuwarten. Wie table.media berichtet, laufen bereits Vorbereitungen für ein weiteres Treffen im E6-Format am 16. Februar. Anders als beim Auftakt sollen die Finanzminister dieses Mal persönlich zusammenkommen.