Der Kreml hat überraschend Verhandlungsbereitschaft zur Stationierung ausländischer Truppen in der Ukraine signalisiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte: «Aber noch mal, das ist Thema der Verhandlungen.» Dies markiert einen bemerkenswerten Kurswechsel – Moskau hatte eine solche Truppenpräsenz bisher strikt abgelehnt.
Die Äußerung erfolgt, nachdem bei Gesprächen in Berlin zwischen Amerikanern, Europäern und Ukrainern der Vorschlag einer multinationalen Schutztruppe wieder aufkam. Diese Truppe soll nach einem Waffenstillstand die Einhaltung überwachen und als Teil der von Kiew geforderten Sicherheitsgarantien gegen einen erneuten russischen Angriff dienen.
Scharfer Kontrast zu früheren Drohungen
Noch in der vergangenen Woche hatte Außenminister Sergej Lawrow gedroht: «Solche sogenannten Friedenstruppen werden für uns sofort zu legalen Zielen.» Die nun geäußerte Verhandlungsbereitschaft steht im deutlichen Gegensatz zu dieser harten Linie.
Allerdings ließ Peskow offen, welche Verhandlungen er meinte. Er bestätigte nicht explizit, ob Russland bereit wäre, über Truppen aus NATO-Staaten zu sprechen.
Deutsche Politiker äußern sich zurückhaltend
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wich einer direkten Festlegung zur Bundeswehr-Beteiligung aus. Er sagte dem ZDF: «Wenn es denn einmal so weit kommen sollte, wird es ja ein Waffenstillstandsabkommen mit Russland sein.» Putin habe «zu vielem Njet gesagt, er wird irgendwann auch mal Ja sagen müssen, wenn es darum geht, diesen Krieg zu beenden».
SPD-Chef Lars Klingbeil mahnte zur Vorsicht. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte er: «Wir sollten nicht den fünften Schritt vor dem ersten machen, sondern die Debatte führen, wenn sie wirklich ansteht.» Deutschland sei bereits jetzt der größte Unterstützer der Ukraine.
Wolfgang Schmidt, ehemaliger Kanzleramtsminister unter Olaf Scholz (SPD), warnte im Bild-Podcast vor einer massiven westlichen Truppenpräsenz. Eine robuste Friedenstruppe würde Hunderttausende internationale Soldaten benötigen. Das sei nicht realistisch.
Hintergrund der Kriegsbegründung
Kreml-Chef Wladimir Putin hatte den Krieg unter anderem damit begründet, eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und die Präsenz von Soldaten des Militärbündnisses zu verhindern. Die Öffnung für Verhandlungen über genau diese Frage könnte auf eine veränderte russische Position hindeuten – oder Teil einer Verzögerungstaktik sein.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
