Wegen einer milliardenschweren Finanzlücke stehen 74 geplante Autobahnprojekte in Deutschland vor erheblichen Verzögerungen. Das Bundesverkehrsministerium bezifferte die fehlenden Mittel bis 2029 auf 5,5 Milliarden Euro. Neue Baufreigaben von Bedarfsplanvorhaben sind vor diesem Hintergrund derzeit nicht möglich.
Die betroffenen Projekte umfassen sowohl den Ausbau bestehender Autobahnen als auch geplante Neubauvorhaben. Grundlage ist ein neuer Finanzierungs- und Realisierungsplan 2025-2029 der Autobahn GmbH des Bundes.
Noch größere Lücke bei Gesamtfinanzierung
Die «Bild»-Zeitung berichtete unter Berufung auf Unterlagen des Verkehrsministeriums von einer noch dramatischeren Situation. Für Unterhalt, Bau und Planung bei Bundesstraßen und Autobahnen fehlten demnach bis 2029 knapp 15 Milliarden Euro.
In einem Papier an den Verkehrsausschuss des Bundestags heißt es, der Aus- und Neubau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen erfordere «erhebliche Mehrinvestitionen». Auch für sonstige Investitionen wie Rastanlagen zeichne sich eine sehr deutliche Unterfinanzierung ab.
Auch Bahn von Geldmangel betroffen
Das Finanzierungsproblem beschränkt sich nicht auf Straßenprojekte. Auch für Neu- und Ausbauprojekte bei der Bahn steht in den kommenden Jahren zu wenig Geld zur Verfügung. Das Verkehrsministerium hatte bereits darauf hingewiesen.
Das Ministerium konnte sich bisher in der Bundesregierung mit der Forderung nach zusätzlichen Milliarden nicht durchsetzen. Dabei geht es um die Haushalte 2025 und 2026 sowie die Finanzplanung bis 2029.
(dpa) Hinweis: Dieser Artikel wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz überarbeitet.
