Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat einen Neustart der Beziehungen zu den Golfstaaten angekündigt. Bei seiner ersten Reise als Regierungschef nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate stellte er klar, dass Deutschland die Region nicht mehr unter Generalverdacht stelle. Der Kanzler traf am Mittwochabend in Riad mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zusammen.
Merz betonte vor seiner Abreise: «Wir brauchen solche Partnerschaften mehr denn je in einer Zeit, in der zunehmend Großmächte die Politik bestimmen.» Die Reise zielt auf engere wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Diversifizierung der Energieversorgung ab. Am Donnerstag reist der Kanzler nach Katar weiter, bevor die Tour in den Vereinigten Arabischen Emiraten endet.
Den Kanzler begleitet eine hochrangige Wirtschaftsdelegation mit Airbus-Chef Guillaume Faury, Uniper-Chef Michael Lewis und DHL-Boss Helmut Rauch. Bereits am Sonntag hatte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche in Saudi-Arabien ein Abkommen für eine verstärkte Zusammenarbeit im Energiesektor unterzeichnet.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Merz verwies auf konkrete Erfolge deutscher Unternehmen in der Region: «Deutsche Firmen setzen mit großem Erfolg Infrastrukturvorhaben im ganzen Land um. Siemens zum Beispiel hilft, die neue U-Bahn in Riad zu bauen.» Das Handelsvolumen mit den Golfstaaten liegt bei rund elf Milliarden Euro - Tendenz steigend. Saudische Staatsfonds sollen künftig stärker in Deutschland investieren.
Der Kanzler räumte ein, dass die Partner «nicht alle die gleichen Werte und Interessen teilen». Gleichzeitig erklärte er: «Sie wissen, wir sind nicht unkritisch, aber wir stellen die Golfstaaten nicht unter Generalverdacht.» Die Bundesregierung will durch gegenseitiges Vertrauen zu weniger restriktiven, aber berechenbareren Rüstungsexporten kommen. Merz betonte: «Unsere Partner mögen nun nicht alle die gleichen Werte und Interessen teilen, aber sie teilen doch die Einsicht, dass wir eine Ordnung brauchen, in der wir auf Verabredungen vertrauen und uns mit Respekt begegnen.»
Energieversorgung im Fokus
Uniper-Chef Michael Lewis machte das Interesse seines Unternehmens deutlich. «Uniper ist interessiert, Energiepartnerschaften aufzubauen und zu vertiefen», sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Zusätzliche Flüssiggas-Optionen könnten helfen, die Energieversorgung Europas zu diversifizieren. «Zusätzliche LNG-Optionen können helfen, die Energieversorgung Europas zu diversifizieren und wasserstofffähige Gaskraftwerke ab 2030 verlässlich zu betreiben. Dabei bieten langfristige Verträge meist Preisvorteile», so Lewis.
Der Uniper-Chef warnte allerdings vor überzogenen EU-Vorschriften: «EU-Vorgaben wie die Methanverordnung müssen so gestaltet werden, dass Lieferverträge abschließbar bleiben.» Katar, ein wichtiger Flüssiggas-Lieferant, hatte bereits damit gedroht, Gaslieferungen zu stoppen, sollte die EU-Kommission ihre Methan-Verordnung nicht abschwächen. Die Bundesregierung will zudem Gespräche über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Golfstaaten wiederbeleben.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
